Back to Top

Spaichingen

Bericht aus dem Kreistag 2016

Bericht aus dem Kreistag 2016kustermann
 
von Isabella Kustermann
 

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Kreisrätin für die Freien Wähler, freue ich mich, Ihnen einen kurzen Überblick über die Arbeit im Kreistag für das Jahr 2016 zu geben.

Der Kreistag und seine Ausschüsse haben insgesamt 22 mal getagt. Hinzu kommt noch eine Sondersitzung des Kreistags am 22.10.2016 bei der es um den geplanten Neunbau des Landratsamtes in Tuttlingen ging.

In den Kreistagsitzungen wurden wieder viele unterschiedliche Themen beraten und beschlossen. Auf alle Themen einzugehen würde den zeitlichen Rahmen sprengen. Ich habe mir sieben Themen ausgesucht, welche ich Ihnen in kurzen Sätzen vorstellen darf.

 

1. Klinikum Landkreis Tuttlingen Umwandlung in eine gGmbH

 Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 21.05.2015 beschlossen, dass der Eigenbetrieb Klinikum Landkreis Tuttlingen ab 2016 in der Rechtsform einer gGmbH in 100%iger Trägerschaft des Landkreises Tuttlingen betrieben wird. Die für die Ausgliederung erforderlichen Unterlagen sind zwischenzeitlich erstellt und unter den Beteiligten abgestimmt worden. Herr Landrat Bär wird ermächtigt, Änderungen an dem vorstehend beschlossenen Ausgliederungsplan nebst den Anlagen sowie an weiteren Begleitdokumenten selbsttätig vorzunehmen, wenn und soweit dies zur Ausräumung von Vollzugshindernissen oder aufgrund von Vorgaben öffentlicher Stellen (z.B. Registergericht, Finanzamt) erforderlich ist.

2. Die Genehmigung der Entwurfsplanung, sowie Kostenberechnung für die Neue Kreissporthalle beim Kreisberufsschulzentrum in Tuttlingen, sowie die Verbesserung der Partplatzsituation.

In seiner Sitzung am 28.07.2016 hat der Kreistag einstimmig der von Architekt Wohlleber vorgestellten Vorentwurfsplanung und Kostenschätzung zum Neubau der Kreissporthalle zugestimmt und verschiedene von der Verwaltung zusätzlich vorgeschlagene Ausführungsvarianten mit aufgenommen. Noch offen ist, ob von Anfang an eine PV-Anlage installiert werden soll. Dies muss vom Kreistag noch abschließend entschieden werden. Die Kostenschätzung vom 28.07.2016 belief sich, inklusive der vom Kreistag zusätzlich aufgenommenen Optionen, auf ca. 6,1 Mio. EUR. Die Kosten einer evtl. PV-Anlage sind hierin nicht enthalten.

3. Flüchtlinge und Asylbewerber

Im Jahr 2016 wurde mit einer Zuweisung von bis zu 1500 neuen Flüchtlingen in unserem Landkreis gerechnet. Durch die damit verbundenen Aufgaben muss der Personalstand laufend ergänzt werden. Inzwischen sind über 20 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausschließlich mit Aufgaben um das Thema Asyl beschäftigt. An dieser Stelle einen besonderen Dank an alle ehrenamtlichen Personen, welche mit Ihrem Einsatz zur Betreuung und Integration der Flüchtlinge beitragen.

4. Eine Gesamtkonzeption über die Neuausrichtung der IT und Telekommunikation im Landratsamt und in den Kreisschulen.

Der Kreistag beschließt am 28.09.2016 einstimmig:

  • Dem IT-Strategiekonzept und den Empfehlungen der Fa. RÖWAPLAN, Abtsgmünd, wird zugestimmt.
  • Die für die Umsetzung erforderlichen Mittel werden in den Haushalt 2017 und in die mittelfristige Finanzplanung aufgenommen.
  • Die Verwaltung wird ermächtigt, die für die Umsetzung des Konzeptes erforderlichen Ausschreibungen durchzuführen.

Die Verwaltung wird ermächtigt, für die jetzt anlaufenden Arbeiten zur Umsetzung der IT- und Kommunikationsstrategie die Stelle eines Netzwerkadministrators auszuschreiben und zu besetzen.

5. Abfallwirtschaft, Kalkulation Haus- und Gewerbemüllgebühren

Der Kreistag hat im Rahmen der Haushaltsberatungen über die Kalkulation der Gebühren für das Jahr 2017 zu beraten. Die in langfristigen Verträgen vereinbarten Anpassungen der Preise belasten unseren Abfallhaushalt von Jahr zu Jahr und erfordern an sich eine regelmäßige Anhebung der Müllgebühren um jährlich rund 4 %. Durch die Deckung von Verlustvorträgen aus Vorjahren können wir nach der aktuellen Hochrechnung in 2016 planmäßig angefallenen Kosten ausgleichen. Nach dieser Kalkulation ist in 2017 keine Gebührenerhöhung erforderlich.

6. Das Freilichtmuseum in Neuhausen ob Eck, ein Aushängeschild für unseren Landkreis, auch hier muss modernisiert und renoviert werden, damit es auch in Zukunft noch zeitgemäß und attraktiv bleibt.

Ein neues Eingangsgebäude für das Freilichtmuseum Neuhausen ob Eck ist Dreh- und Angelpunkt des Entwicklungskonzeptes „Museum der Begegnungen“, das der Kreistag im Mai 2014 verabschiedet hatte. Der Kreistag hatte dem Eingangsgebäude hierbei eine hohe Priorität eingeräumt und die Museumsverwaltung beauftragt, die Projektierung voranzutreiben.

7. Breitbandausbau, ein wichtiges Thema für unsere Industrie, Schulen und Betriebe

Der Kreistag beschließt in seiner Sitzung am 20.04.2016 einstimmig:

Die Satzung für eine gemeinsame selbstständige Kommunalanstalt öffentlichen Rechts zum Zwecke der Optimierung der Breitbandversorgung im Landkreis Tuttlingen sowie dem Beitritt des Landkreises Tuttlingen zur Kommunalanstalt. Für den Landkreis Tuttlingen werden als ordentliche Mitglieder des Verwaltungsrates der Landrat und der zuständige Dezernent und als Stellvertreter die jeweiligen Stellvertreter im Amte bestellt.

Der Landkreis Tuttlingen bewirtschaftete im Jahr 2016 ein Gesamtvolumen von rund 233 Millionen Euro. Die Kreisumlage wurde auf 33.9 % festgelegt und betrug 60,51 Mio. Euro. Im Bereich Jugend und Soziales lagen die Ausgaben bei rund 110 Mio. Euro. Dem standen Einnahmen von 53.7 Mio. Euro entgegen, sodass der tatsächliche Aufwand für den Landkreis bei etwa 56,7 Mio. Euro lag.

 Liebe Gäste, dies war ein kleiner Rückblick auf verschiedene Themen, welche im Jahr 2016 im Kreistag behandelt wurden.

Es ist mir ein großes Anliegen, auch in diesem Jahr wieder darauf hinzuweisen, dass alle diese Dinge nur bewältigt werden können, Dank der verantwortungsvollen und intensiven Mitarbeit aller Beteiligten. Dieses Miteinander bildet auch die Grundvoraussetzung für permanente Sicherheit und eine zukunftsorientierte Infrastruktur im Landkreis Tuttlingen.

Bei Herrn Landrat Bär und seinen Mitarbeitern darf ich mich an dieser Stelle ganz besonders, für die gute Zusammenarbeit und die strukturierte Vorbereitung und Durchführung der Sitzungen, bedanken.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

 

Isabella Kustermann

 

Bericht aus dem Kreistag 2015

Bericht aus dem Kreistag 2015kustermann
 
von Isabella Kustermann
 

Sehr geehrte Damen und Herren,

als Kreisrätin für die Freien Wähler, freue ich mich, Ihnen einen kurzen Überblick, über die Arbeit im Kreistag, für das Jahr 2015 zu geben.

Der Kreistag und seine Ausschüsse haben 22 mal getagt. Dazu kommt noch die Klausurtagung am 20.u.21.03.2015.

Nachfolgende Themen bildeten die Schwerpunkte im Kreistag:

-        Klinikum Landkreis Tuttlingen, mit seinen beiden Gesundheitszentren Tuttlingen und   Spaichingen

     -    

          Im Mai 2015 hat der Kreistag beschlossen aus dem Klinikum Landkreis

         Tuttlingen eine gemeinnützige GmbH zu machen.   .

           Das heißt: Entscheidungen, die das Klinikum betreffen, trifft künftig nicht

          

Weiterlesen: Bericht aus dem Kreistag 2015

Bericht aus dem Kreistag 2014

Bericht aus dem Kreistag 2014
 
von Isabella Kustermann
 
Sehr geehrte Damen und Herren,
 
als Kreisrätin für die Freien Wähler, freue ich mich, Ihnen einen kurzen Überblick, über die Arbeit im Kreistag, für das Jahr 2014 zu geben.
Der Kreistag und seine Ausschüsse haben 26 mal getagt. Dazu kommen noch die Sondersitzung des VKA (Verwaltungs- und Kulturausschuss) am 29.04.2014.
Am 11.10.2014 die Kreisstraßen-Informationsfahrt und am 24.11.2014 eine Sondersitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend. 
Somit haben 2014 insgesamt 29 Sitzungen stattgefunden.
Am 30.Juli 2014 fand die konstituierende Sitzung des neu gewählten Kreistages statt.
Nachfolgende Themen bildeten die Schwerpunkte im Kreistag:

Weiterlesen: Bericht aus dem Kreistag 2014