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Spaichingen

Aus dem Gemeinderat-Haushalts-und Jahresrede - 24.01.2019

 

Freie Wähler Spaichingen   

 Begrüßung zum Jahresbeginn

Spaichingen, 21.01.2019staudenmayer

Haushalts- und Jahresrede 

von Heinrich Staudenmayer für die Freien Wähler Spaichingen

Sehr geehrte Damen und Herren,

sehr geehrter Herr Bgm. Schumacher,

sehr geehrte Damen und Herren Amtsleiter,

liebe Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat

zur ersten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates 2019 darf ich sie im Namen der FREIE WÄHLER ganz herzlich hier am Fuße des Dreifaltigkeitsberges begrüßen.

An dieser Stelle möchte ich mich zuerst bei Frau Angelika Becker bedanken. Sie hat die letzten Jahrzehnte als Sekretärin von Herrn Altbürgermeister Teufel und von Herrn Bürgermeister Schuhmacher als Schaltstelle zu uns Gemeinderäten hervorragende Arbeit geleistet. Für ihren nun beginnenden Ruhestand wünschen wir FREIEN Wähler Frau Becker alles Gute. Ihren Nachfolgerinnen wünschen wir eine glückliche Hand und dem nächsten Gemeinderat wieder eine Reservierung zur Bergsitzung auf dem Dreifaltigkeitsberg,

Das vergangene Jahr 2018 brachte für uns Gemeinderäte eine Menge an Veränderungen. Mit neuen Gesichtern kam ein neuer Geist in den Gemeinderat und es scheint, als sei die „Bleierne Zeit“, welches das öffentliche Bild am Anfang geprägt hat, nun beendet. Langsam wächst wieder Vertrauen zwischen den Parteien und Fraktionen und die Ära der Populisten und Schreihälse scheint vorbei zu sein.

Sachlichkeit steht wieder im Vordergrund und wichtige Vorhaben für die Zukunft wurden gemeinsam getroffen. Als Beispiel nenne ich nur den geplanten Neubau des Lehrschwimmbeckens für die Schillerschule, für das wir FREIE WÄHLER immer plädiert haben und der nun verwirklicht werden kann.

Wie zäh es vorher war, auch nur kleinste Beschlüsse zu verwirklichen, möchte ich an einem kleinen Beispiel verdeutlichen. Es brauchte schon alle politische Erfahrung und einiger Tricks, um eine Dusche für Lehrkräfte an der Realschule zu verwirklichen.

Getarnt als Sanierung der Küche der Hausmeisterwohnung, konnten wir FREIEN WÄHLER den Gemeinderat dazu bringen, die nötigen Mittel zu bewilligen. Aber es dauerte wiederum fast ein Jahr, bis wir auch die Verwaltung überzeugen konnten. Ich bin mir allerdings sicher, dass einige der Gemeinderäte weder die Hausmeisterwohnung kennen, noch den Umstand, dass diese schon lange als Lehrerbibliothek genutzt wird.

Für das Jahr 2019 hat der Gemeinderat schon vor einiger Zeit wichtige Beschlüsse gefasst und die Verwirklichung in die Wege geleitet. So stehen, wie bereits oben erwähnt der Schwimmbeckenneubau, noch weitere Großprojekte an, bei denen es sich ebenfalls um sehr viel Wasser dreht. Die Sanierung der Kläranlage steht vor ihrer Vollendung und der letzte Teilabschnitt der Primverdohlung bringt noch einmal erhebliche Belastungen für unsere Bürger entlang der Hauptstraße und der Umleitungsstrecken. Hier muss rechtzeitig vorgeplant werden, damit es so reibungslos wie möglich abläuft.

Und hier möchte ich die Bürgerinnen und Bürger, aber vor allem auch die Anwohner und die Gemeinderäte, bitten die Pläne einzusehen. Damit kann jeder sehen, dass alles getan wird, die Bäume entlang der Hauptstraße zu schützen, da diese gefährlich nahe an der alten Dohle stehen.  

Für die FREIEN WÄHLER werden in diesem Jahr Projekte wie ein neues Radwegekonzept, das der Gemeinderat zwar erst kürzlich wieder abgelehnt hat, wieder auf die Tagesordnung gebracht. Erst kürzlich konnten sich Vertreter der FREIEN WÄHLER bei einem Gespräch mit dem Landesverkehrsminister Hermann vergewissern, wie wichtig ein Mobilitätskonzept für die Zukunft ist. Vielleicht bietet sich jetzt ja die Möglichkeit mit dem Landkreis zu einer Lösung des Radweges entlang der Angerstraße. Im Zusammenhang mit einer Angelegenheit, bei der der Landkreis auf die Stadt zukommen muss. 

Bei dem Gespräch mit dem Landesverkehrsminister wurde am Rande auch über die geplante Umgehungsstraße gesprochen. Welche Möglichkeiten z.B. für einen besseren Rad- und Fußverkehr im Bereich der Hauptstraße entstehen können, wenn der Durchgangsverkehr aus der Stadt gebracht werden kann.

Die FREIEN WÄHLER möchten an alle Bürgerinnen und Bürger appellieren, die Planungen, welche mit neuen Verkehrszählungen begonnen haben, abzuwarten und nicht gleich Aktivisten der Parteien „Schon immer dagegen“ und „Sowieso dagegen“ hinterher zu laufen. Es gilt auch abzuwägen, was wichtiger ist, eine Verbesserung der Wohnsituation entlang der langen Hauptstraße oder das ungehinderte Gassigehen mit seinem Hündchen.

Ein weiteres Thema, dass den Gemeinderat nun beschäftigt, sind die Äußerungen über eine etwaige geplante Streichung des Klinikstandortes Spaichingen und welchen Einfluss die Stadt Spaichingen in diesem Verfahren überhaupt noch hat.

Die FREIEN WÄHLER bedauern diese Debatte und es ist nach dem Gespräch, das wir noch kurz vor der Sitzung mit einem ehemaligen Chefarzt geführt haben,  ein leichtes zu sagen: “Auch wir sind gegen die Schließung!“. Aber ich bitte auch hier alle Beteiligten, das Gespräch, das wir als Gemeinderat nach dieser Sitzung mit dem Landkreis und der Klinikleitung haben werden, abzuwarten. Nur dann haben wir die Informationen die maßgeblich sind.

Sie sehen also, es wird nie langweilig und für die neuen Gemeinderätinnen und Gemeinderäte stehen spannende Zeiten bevor.  Die FREIEN WÄHLER stellen ihnen in Kürze die neuen Gesichter und die Themen vor, mit denen wir für Spaichingen ins Rennen um die meisten Plätze gehen werden. Und wir hoffen natürlich auch viele neue Gemeinderätinnen und Gemeinderäte im Stadtrat zu haben, um für die Anliegen der Spaichinger Bürgerinnen und Bürger das Bestmögliche zu erreichen.

Dass wir dies auch bisher geschafft haben, verdanken wir auch einer guten Verwaltung, mit der wir FREIEN WÄHLER bestens zusammengearbeitet haben. Vielen Dank hierfür nochmals von unserer Seite.

Ich danke für ihre Aufmerksamkeit.

                  

Aus dem Gemeinderat-Haushalts-und Jahresrede - 22.01.2018

 

Freie Wähler Spaichingen   

 

Spaichingen, 22.01.2018staudenmayer

Haushalts- und Jahresrede 

von Heinrich Staudenmayer für die Freien Wähler Spaichingen.

   

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schuhmacher,

sehr geehrte Damen und Herren Amtsleiter ,

liebe Kolleginnen und Kollegen,                         

geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

wie in den vergangenen Jahren darf ich sie im Namen der FREIEN WÄHLER wieder rechtherzlich hier auf dem Berg grüßen.

„ Politik wird im Ratssaal gemacht…“ war der Aufhänger im letzten Jahr. Heute heißt es zum Glück wieder:

„Politik wird im Rathaus gemacht!“

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Bericht zur Jahreshauptversammlung 07.09.2017

 

Freie Wähler Spaichingen   

 

Bericht zur Jahreshauptversammlung der Freien Wähler am 07.09.2017 im Gasthaus Engel in Spaichingen.

 

Die 1. Vorsitzende Claudia Pfeffer konnte 11 Anwesende begrüßen und berichtete von den Aktivitäten. Es folgen die Berichte des Schriftführers Olaf Fischer. Er bedankte sich für das große Engagement der ersten Vorsitzenden, bei den aktiven Gemeinderäten und den Kollegen, die für die Themen sich engagiert haben. Es folgte der Kassenbericht von Judith Ilg. Der Vorstand wurde unter der Leitung von Hans Reisbeck einstimmig entlastet.

Neu gewählt wurde als Kassierer Zekerya Sahin, als Beisitzer Isabella Kustermann und Helmut Isele.

Unser Mitglied im Kreistag, Isabella Kustermann berichtete von den Themen:

Klinikum Tuttlingen / Spaichingen, Erweiterung LRA, neue Kreissporthalle, Flüchtlinge, Abfallwirtschaft, Freilichtmuseum, Breitbandausbau.

GR Heinrich Staudenmayer und Werner Reisbeck berichteten aus dem Gemeinderat mit folgenden Schwerpunktthemen:

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Pressemitteilung_14.02.2017

 

Freie Wähler Spaichingen   

 

Spaichingen, 14.02.2017staudenmayer

Pressemitteilung FREIE WÄHLER zum Artikel des Heuberger Boten vom 11.02.2017

 

„FREIE WÄHLER bemühen sich um neuen Trainingsraum für Boxer des SVS.“

Die Unterbringung der Boxer des SVS ist eine beinahe unendliche Geschichte. Die FREIEN WÄHLER haben sich dabei immer wieder für die Interessen der Boxer eingesetzt. Die ursprüngliche Unterbringung im „Haus der Musik“, mit Mietvertrag aus dem Jahr 2006, ging bereits auf einen Antrag der FREIEN WÄHLER in der GR-Sitzung vom 20.02.2006 zurück. Nachdem die Zustände in der ehem. Berufsschule nicht mehr tragbar waren, (siehe Protokoll TA 2.07.2012), waren es wiederum die FREIEN WÄHLER, die sich für eine Unterbringung im Kellergeschoß des Rathauses eingesetzt haben. Es war damals allen Beteiligten klar, dass dies nur eine zeitlich befristete Übergangslösung sein kann. Der Mietvertrag war deshalb auch nur vom 1.11.2012 bis zum 31.12.2015! Der SVS war gehalten, diese Zeit zu nutzen, um nach einer geeigneten Unterbringung zu suchen. Dies ist allerdings nie geschehen, bzw. ergebnislos geblieben. In dieser Zeit,

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Aus dem Gemeinderat - 16.01.2017

 

Freie Wähler Spaichingen   

 

Spaichingen, 16.01.2017staudenmayer

Haushalts- und Jahresrede 

von Heinrich Staudenmayer für die Freien Wähler Spaichingen.

                    

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schuhmacher,

sehr geehrte Damen und Herren Amtsleiter ,

liebe Kolleginnen und Kollegen, 

geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

im Namen der FREIEN WÄHLER darf ich sie wieder rechtherzlich hier an alter Stätte auf dem Berg grüßen.

 „ Politik wird im Ratssaal gemacht…“

Nach dieser alten Regel haben die FREIEN WÄHLER auch im vergangenen Jahr erfolgreich Politik für Spaichingen gemacht, während sich andere Fraktionen in anderen Sälen auswärts tummelten.

Eine der wichtigsten Entscheidungen im letzten Jahr war mit Sicherheit der Startschuss für die Sanierung der Unterbachhalle und damit einhergehend der Bau der neuen Umkleidekabinen im Stadionsbereich.

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Aus dem Gemeinderat - 06.12.2016

 

Freie Wähler Spaichingen   

 

Spaichingen, 06.12.2016

staudenmayer

„Haushaltsplanberatung abgeschlossen.“

 

Mit der Abstimmung über die Anträge der Fraktionen ist die Beratung des HH-Planes 2017 abgeschlossen. Da der Löwenanteil bereits durch die Beschlüsse im Laufe des Jahres abgearbeitet war, ging es nun nur noch um kleinere Positionen der einzelnen Fraktionen. Die FREIEN WÄHLER konnten auch hier wieder deutliche Akzente setzen. Sinnvolle Anträge anderer Fraktionen konnten mitgetragen werden, wie etwa Verbesserungen an der Elektrik der Schulküche in der Realschule oder der Kellersanierung des Gebäudes der Realschule. Beide Anträge, welche von der Fraktion der Grünen eingebracht wurden, gingen ursprünglich auf Anregungen der FREIEN WÄHLER zurück.

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Aus dem Gemeinderat - 18.10.2016

 

Freie Wähler Spaichingen   

 

Spaichingen, 18.10.2016staudenmayer

 

„Neuer Rektor der Schillerschule vorgestellt.“

Mit Michael Maurer hat die Schillerschule einen Nachfolger für Herrn Hinz, der in den Ruhestand gegangen ist, gefunden. In seiner Vorstellung erklärte Herr Maurer, dass er die erfolgreiche Arbeit weiterführen und mit neuen Akzenten bereichern will. Erfreulicherweise sind die Schülerzahlen stabil, sodass auch die Werkrealschule weitergeführt werden kann. Die FREIEN WÄHLER wünschen Herrn Maurer eine glückliche Hand und viel Erfolg.

„Sanierung des Primgewölbes geht planmäßig weiter.“

Mit dem Bauabschnitt zwischen dem Ochsenkreisel und der Charlottenstraße geht die Sanierung des maroden Primgewölbes planmäßig weiter. Die

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Aus dem Gemeinderat - 25.05.2016

 

Freie Wähler Spaichingen   

 

Spaichingen, 25.05.2016staudenmayer

 

„Gemeinderat bringt Industriegebiet Eschenwasen auf den Weg.“

Der Gemeinderat hat nun mit dem endgültig Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Eschenwasen, nach langer Planung, den Weg zur Bebauung frei gemacht. Auch das Umlegungsverfahren konnte zu einem befriedigenden Ende gebracht werden. Mit der Vergabe der Baumaßnahme zur Umlegung des Unterbaches können nun die ersten Baumaßnahmen beginnen. Die FREIEN WÄHLER zeigen sich erleichtert, dass dieses Projekt nach einer langen Hängepartie zum Abschluss gebracht werden konnte.

„Gemeinderat stimmt dem Neubau der Umkleidekabinen im Sportgelände zu.“

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Aus dem Gemeinderat - 05.04.2016

 

Freie Wähler Spaichingen   

 

Spaichingen, 05.04.2016staudenmayer

 

„Gemeinderat bringt Außenanlagen für den Kindergarten auf den Weg.“

Einstimmig hat der Gemeinderat der Sanierung der Außenanlagen am Evangelischen Kindergarten zugestimmt. Die FREIEN WÄHLER befürworten die mit der evangelischen Kirchengemeinde getroffene Vereinbarung über die Höhe des Sanierungszuschusses. Die Stadt Spaichingen übernimmt 75% der zuschussfähigen Kosten. Der städtische Anteil liegt bei rund 200 Tsd. € .

 

„Gemeinderat stimmt der Dachsanierung der Katholischen Kindergärten zu.“

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Aus dem Gemeinderat - 25.01.2016

 

Freie Wähler Spaichingen   

 

Spaichingen, 25.01.2016staudenmayer

Haushalts- und Jahresrede 

von Heinrich Staudenmayer für die Freien Wähler Spaichingen.

                    

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schuhmacher, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

im Namen der FREIEN WÄHLER darf ich sie rechtherzlich grüßen. Insbesondere auch die neuen Amtsleiter Herrn Leute und Herrn Haupt. Wir wünschen ihnen viel Freude und Erfolg im neuen Amt.

Dem Vorgänger von Herrn Haupt, Herrn Winfried Kapp sagen wir FREIE WÄHLER hier vielen Dank für die geleistete Arbeit für unsere Stadt und seinem Wunsch entsprechend ein leises Servus.

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Aus dem Gemeinderat - 16.12.2015

 

Freie Wähler Spaichingen   

Bahnhof 1

Spaichingen, 16.12.2015

FW setzen Akzente in den Haushaltsberatungen

Eine Vielzahl an Anträgen die das tägliche Leben für die Bürger der Stadt verbessern sollen, stand auf der Agenda der Freien Wähler für die diesjährige Haushaltsberatung. Sie freuen sich, dass die meisten ihrer Anträge mit großer Mehrheit angenommen wurden. So wird im Haushaltsjahr 2016 die Beleuchtung des Fußweges vom Spielplatz Grabenstraße zur Bushaltestelle in der Hauptstraße realisiert, wie auch die Beleuchtung im Stadtpark von der Haltestelle Spaichingen Mitte in Richtung Schlüsselwiese. Großen Zuspruch fanden auch der Ausbauvon zwei weiteren öffentlichen Toiletten unter der Loggia am Marktplatz, die Erneuerung der Bushaltestelle am Lenauplatz sowie die Errichtung einer Grillstelle am Stadtrand.

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Aus dem Gemeinderat - 24.11.2015

Freie Wähler Spaichingen                                   

Bericht aus dem Gemeinderat:

Spaichingen, 24.11.2015

„FREIE WÄHLER zeigen sich erfreut, dass der Antrag zur Vereinsförderung breite Mehrheit gefunden hat.“

Die FREIEN WÄHLER begrüßen, dass ihr Antrag auf Vereinsförderung:,“ einmal pro Jahr eine öffentliche Veranstaltung in einer Spaichinger Halle mietfrei durchführen zu können“, eine große Mehrheit gefunden hat. Der von Herrn Werner Reisbeck federführend eingebrachte Antrag schafft nun den Anreiz an alle Spaichinger Vereine, eine öffentliche Veranstaltung durchzuführen, um sich der Öffentlichkeit besser zu präsentieren, da das finanzielle Risiko deutlich gemindert wird. Die anfallenden Nebenkosten sind weiterhin von den Vereinen zu tragen. Die FREIEN WÄHLER sehen dies als Gewinn, sowohl für das Vereinsleben, als auch für die Spaichinger Öffentlichkeit. Für die FREIEN WÄHLER ist es erfreulich, dass auch die Stadtkapelle, Feuerwehr, DRK und die Bürgerstiftung mit in diese Regelung aufgenommen worden sind.

„FREIE WÄHLER für zeitnahe Sanierung des Lehrschwimmbeckens.“

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Aus dem Gemeinderat - 20.10.2015

Freie Wähler Spaichingen                                  

Spaichingen, 20.10.2015

„FREIE WÄHLER gratulieren den beiden Schulsozialarbeiterinnen Mager und Gapp für ihre erfolgreiche Arbeit an den Spaichinger Schulen.“

Erfreut zeigen sich die FREIEN WÄHLER über den Bericht der beiden Schulsozialarbeiterinnen an den Spaichinger Schulen. Prävention, soziales Kompetenztraining und Einzelbetreuung helfen einen reibungslosen Ablauf an unseren Schulen zu garantieren. Wir wünschen viel Erfolg bei der weiteren Arbeit.

„FREIE WÄHLER stimmen für die Erneuerung der Primverdolung, den Hochwasserschutz am Sandbrünneleweg, dem Erstellen eines Lärmaktionsplanes für die Hauptstrasse und den

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Aus dem Gemeinderat -15.09.2015

Freie Wähler Spaichingen                                   

Bericht aus dem Gemeinderat - Spaichingen, 15.09.2015

 „FREIE WÄHLER stimmen Nachtragshaushalt vorbehaltlos zu.“

Hocherfreut zeigen sich die FREIEN WÄHLER mit dem Ergebnis des Nachtragshaushaltes 2015. Mit über 10 Mio. € Gewerbesteuer ermöglichen uns die Spaichinger Firmen umfangreiche Investitionen in die Weiterentwicklung unserer Stadt und die weitere Sanierung der städtischen Liegenschaften. Dem Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion, den Planungsansatz für die Unterbachhalle zu erhöhen, wurde selbstverständlich zugestimmt, da nun eine seriöse Grun

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Aus dem Gemeinderat -20.07.2015

Freie Wähler Spaichingen

Bericht aus dem Gemeinderat: 20.07.2015

„FREIE WÄHLER bedauern die Ablehnung der Grabkammern durch CDU, GRÜNE und Pro Spaichingen.“

Mit der Rücknahme des Beschlusses zum Bau von Grabkammern, ist es derzeit nicht mehr möglich Angehörige in Doppelgräbern mit Tieferlegung zu bestatten. Diese von der Bevölkerung am häufigsten nachgefragte Form der Erdbestattung ist nun leider nicht mehr möglich. Eine Begründung weshalb man dies nicht wünscht, wurde von den o.g. Fraktionen nicht gegeben.

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Aus dem Gemeinderat -15.04.2015

Freie Wähler Spaichingen

Spaichingen, 15.04.2015

„FREIE WÄHLER erleichtert über die nun endgültige Entscheidung in der Friedhofsfrage.“

Das Wichtigste vorneweg: den Spaichingern bleiben die unsäglichen, als unumstößliches Dogma von der PRO-Bewegung geforderten, Grabhüllen erspart. Nachdem auch der Gutachter diese Form der Bestattung abgelehnt hat, folgte nun die fällige Erkenntnis. Nach Ansicht der FREIEN WÄHLER hat das Gutachten im Wesentlichen die Erkenntnisse, nach welchen frühere Gemeinderäte vorausschauend geplant hatten, bestätigt. Der Gemeinderat hat nun die endgültigen Formen der Bestattung beschlossen. Auf dem Spaichinger Friedhof sind nun alle vielfältigen Bestattungsformen möglich.

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Aus dem Gemeinderat -17.03.2015

 

Freie Wähler Spaichingen

 Spaichingen, 17.03.2015

„FREIE WÄHLER begrüßen Frau Kerstin Scheffler als neue Kollegin im Gemeinderat.“

Nachdem Herr Ralf Ellenberger aus eigenem Wunsch aus dem Gemeinderat ausgeschieden ist, begrüßen wir Frau Kerstin Scheffler als weitere Frau im Gemeinderat und wünschen ihr viel Erfolg und bieten eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit an. Herrn Ellenberger wünschen wir für die Zukunft alles Gute und bedanken uns nochmals für sein Wirken im Gemeinderat.

„FREIE WÄHLER begrüßen Herrn Patrik Heim als neuen Kommandanten der Spaichinger Feuerwehr.“

Wir gratulieren Herrn Patrik Heim zu seiner Wahl zum Kommandanten der Spaichinger Feuerwehr und Herrn Joachim Balk zu dessen Wahl zum stellvertretenden Kommandanten. Wir wünschen beide viel Erfolg bei ihrer Arbeit und unterstützen die Spaichinger Wehr auch weiterhin, wie in den letzten erfolgreichen Jahren unter dem ehem. Kommandanten Günter Schmid.

 

„Gewerbemuseum Spaichingen“

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Aus dem Gemeinderat 16.03.2015

Freie Wähler
Stadtverband Spaichingen e.V.
Wortmeldung Isabella Kustermann

Im Gemeinderat vom Montag, 16.03.2015 unter Bekanntgaben
und Anfragen
1. Gemeinsame Sitzung nach der Fasnet
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren werte Gemeinderatskolleginnen und Kollegen.
Es geht mir um einen Vorfall, der zwar schon einige Wochen zurückliegt. Aber ich muss sagen, dass mich dieser Vorfall die letzten Wochen sehr beschäftigt und auch belastet hat. Es geht um die zurückliegende Fasnet, – genauer gesagt -, um die Rede des Fraktionsvorsitzenden von Pro Spaichingen, am Schmotzigen Donnerstag auf dem Marktplatz. Aus der besagten Rede ist mir ein Satz ganz besonders in Erinnerung geblieben.

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