Freie Wähler Spaichingen
Begrüßung zum Jahresbeginn
Haushalts- und Jahresrede
von Heinrich Staudenmayer für die Freien Wähler Spaichingen
Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Bgm. Schumacher,
sehr geehrte Damen und Herren Amtsleiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat
zur ersten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates 2019 darf ich sie im Namen der FREIE WÄHLER ganz herzlich hier am Fuße des Dreifaltigkeitsberges begrüßen.
An dieser Stelle möchte ich mich zuerst bei Frau Angelika Becker bedanken. Sie hat die letzten Jahrzehnte als Sekretärin von Herrn Altbürgermeister Teufel und von Herrn Bürgermeister Schuhmacher als Schaltstelle zu uns Gemeinderäten hervorragende Arbeit geleistet. Für ihren nun beginnenden Ruhestand wünschen wir FREIEN Wähler Frau Becker alles Gute. Ihren Nachfolgerinnen wünschen wir eine glückliche Hand und dem nächsten Gemeinderat wieder eine Reservierung zur Bergsitzung auf dem Dreifaltigkeitsberg,
Das vergangene Jahr 2018 brachte für uns Gemeinderäte eine Menge an Veränderungen. Mit neuen Gesichtern kam ein neuer Geist in den Gemeinderat und es scheint, als sei die „Bleierne Zeit“, welches das öffentliche Bild am Anfang geprägt hat, nun beendet. Langsam wächst wieder Vertrauen zwischen den Parteien und Fraktionen und die Ära der Populisten und Schreihälse scheint vorbei zu sein.
Sachlichkeit steht wieder im Vordergrund und wichtige Vorhaben für die Zukunft wurden gemeinsam getroffen. Als Beispiel nenne ich nur den geplanten Neubau des Lehrschwimmbeckens für die Schillerschule, für das wir FREIE WÄHLER immer plädiert haben und der nun verwirklicht werden kann.
Wie zäh es vorher war, auch nur kleinste Beschlüsse zu verwirklichen, möchte ich an einem kleinen Beispiel verdeutlichen. Es brauchte schon alle politische Erfahrung und einiger Tricks, um eine Dusche für Lehrkräfte an der Realschule zu verwirklichen.
Getarnt als Sanierung der Küche der Hausmeisterwohnung, konnten wir FREIEN WÄHLER den Gemeinderat dazu bringen, die nötigen Mittel zu bewilligen. Aber es dauerte wiederum fast ein Jahr, bis wir auch die Verwaltung überzeugen konnten. Ich bin mir allerdings sicher, dass einige der Gemeinderäte weder die Hausmeisterwohnung kennen, noch den Umstand, dass diese schon lange als Lehrerbibliothek genutzt wird.
Für das Jahr 2019 hat der Gemeinderat schon vor einiger Zeit wichtige Beschlüsse gefasst und die Verwirklichung in die Wege geleitet. So stehen, wie bereits oben erwähnt der Schwimmbeckenneubau, noch weitere Großprojekte an, bei denen es sich ebenfalls um sehr viel Wasser dreht. Die Sanierung der Kläranlage steht vor ihrer Vollendung und der letzte Teilabschnitt der Primverdohlung bringt noch einmal erhebliche Belastungen für unsere Bürger entlang der Hauptstraße und der Umleitungsstrecken. Hier muss rechtzeitig vorgeplant werden, damit es so reibungslos wie möglich abläuft.
Und hier möchte ich die Bürgerinnen und Bürger, aber vor allem auch die Anwohner und die Gemeinderäte, bitten die Pläne einzusehen. Damit kann jeder sehen, dass alles getan wird, die Bäume entlang der Hauptstraße zu schützen, da diese gefährlich nahe an der alten Dohle stehen.
Für die FREIEN WÄHLER werden in diesem Jahr Projekte wie ein neues Radwegekonzept, das der Gemeinderat zwar erst kürzlich wieder abgelehnt hat, wieder auf die Tagesordnung gebracht. Erst kürzlich konnten sich Vertreter der FREIEN WÄHLER bei einem Gespräch mit dem Landesverkehrsminister Hermann vergewissern, wie wichtig ein Mobilitätskonzept für die Zukunft ist. Vielleicht bietet sich jetzt ja die Möglichkeit mit dem Landkreis zu einer Lösung des Radweges entlang der Angerstraße. Im Zusammenhang mit einer Angelegenheit, bei der der Landkreis auf die Stadt zukommen muss.
Bei dem Gespräch mit dem Landesverkehrsminister wurde am Rande auch über die geplante Umgehungsstraße gesprochen. Welche Möglichkeiten z.B. für einen besseren Rad- und Fußverkehr im Bereich der Hauptstraße entstehen können, wenn der Durchgangsverkehr aus der Stadt gebracht werden kann.
Die FREIEN WÄHLER möchten an alle Bürgerinnen und Bürger appellieren, die Planungen, welche mit neuen Verkehrszählungen begonnen haben, abzuwarten und nicht gleich Aktivisten der Parteien „Schon immer dagegen“ und „Sowieso dagegen“ hinterher zu laufen. Es gilt auch abzuwägen, was wichtiger ist, eine Verbesserung der Wohnsituation entlang der langen Hauptstraße oder das ungehinderte Gassigehen mit seinem Hündchen.
Ein weiteres Thema, dass den Gemeinderat nun beschäftigt, sind die Äußerungen über eine etwaige geplante Streichung des Klinikstandortes Spaichingen und welchen Einfluss die Stadt Spaichingen in diesem Verfahren überhaupt noch hat.
Die FREIEN WÄHLER bedauern diese Debatte und es ist nach dem Gespräch, das wir noch kurz vor der Sitzung mit einem ehemaligen Chefarzt geführt haben, ein leichtes zu sagen: “Auch wir sind gegen die Schließung!“. Aber ich bitte auch hier alle Beteiligten, das Gespräch, das wir als Gemeinderat nach dieser Sitzung mit dem Landkreis und der Klinikleitung haben werden, abzuwarten. Nur dann haben wir die Informationen die maßgeblich sind.
Sie sehen also, es wird nie langweilig und für die neuen Gemeinderätinnen und Gemeinderäte stehen spannende Zeiten bevor. Die FREIEN WÄHLER stellen ihnen in Kürze die neuen Gesichter und die Themen vor, mit denen wir für Spaichingen ins Rennen um die meisten Plätze gehen werden. Und wir hoffen natürlich auch viele neue Gemeinderätinnen und Gemeinderäte im Stadtrat zu haben, um für die Anliegen der Spaichinger Bürgerinnen und Bürger das Bestmögliche zu erreichen.
Dass wir dies auch bisher geschafft haben, verdanken wir auch einer guten Verwaltung, mit der wir FREIEN WÄHLER bestens zusammengearbeitet haben. Vielen Dank hierfür nochmals von unserer Seite.
Ich danke für ihre Aufmerksamkeit.