Bericht aus dem Kreistag 2015
von Isabella Kustermann
Sehr geehrte Damen und Herren,
als Kreisrätin für die Freien Wähler, freue ich mich, Ihnen einen kurzen Überblick, über die Arbeit im Kreistag, für das Jahr 2015 zu geben.
Der Kreistag und seine Ausschüsse haben 22 mal getagt. Dazu kommt noch die Klausurtagung am 20.u.21.03.2015.
Nachfolgende Themen bildeten die Schwerpunkte im Kreistag:
– Klinikum Landkreis Tuttlingen, mit seinen beiden Gesundheitszentren Tuttlingen und Spaichingen
Im Mai 2015 hat der Kreistag beschlossen aus dem Klinikum Landkreis
Tuttlingen eine gemeinnützige GmbH zu machen. .
Das heißt: Entscheidungen, die das Klinikum betreffen, trifft künftig nicht
Mehr der Kreistag, sondern der Geschäftsführer des Klinikums, gemeinsam
Mit dem Aufsichtsrat. Darin sind nicht nur Personal und Kreistag vertreten,
sondern auch Firmen wie Karl Storz und Aesculap. Dadurch will man die
Einrichtung handlungsfähiger und flexibler für die Zukunft machen. Der
Landkreis bleibt weiterhin alleiniger Gesellschafter.
In der Kreistagssitzung am 22.Okt.2015 wurde der im Klinik-Ausschuss
Vorberatene „Personalüberleitungsvertrag“ verabschiedet. Für die Mitarbeiter
Des Klinikums wurde damit ein wichtiger Schritt gemacht.
Die neue Zentrale Notaufnahme wurde auf den Weg gebracht
Und am 22. April diesen Jahres mit einem Festakt eingeweiht.
Der Landkreis Tuttlingen bewirtschaftete im Jahr 2015, ohne Kreiskliniken, ein Volumen von rund 219 Mio. Euro.
Die größte Einnahmenquelle des Landkreises, zur Finanzierung seiner Aufgaben, ist die Kreisumlage. Sie betrug im Jahr 2015, 27 % des Gesamtvolumens, also 59,23
Mio.Euro.
Eine weitere große Investition, die in den nächsten Jahren auf uns zukommt ist der angedachte Erweiterungsbau des Landratsamtes in Tuttlingen am jetzigen Standort.
500 000 sind hierfür im Haushalt 2016 vorgesehen. Die Gesamtsumme für den geplanten Erweiterungsbau beläuft sich auf ca. 19,4 Mio.Euro.
Weitere Projekt sind:
Die neue Kreissporthalle mit 500.000 Euro im Haushalt 2016
Atemschutzübungsanlage mit 800.000 Euro
Die Lernfabrik der Steinbeis-Schule mit 540.000 Euro, davon soll aber ein Teil vom Land gefördert werden.
Für 1,27 Mio. Euro ist ein Kreisverkehr zwischen Bubsheim und Böttingen vorgesehen. Ob dieser dann tatsächlich gebaut wird, hängt davon ab, ob das Land bereit ist, hierfür einen Teil beizusteuern.
Weitere große Investitionen, in 2016 ist der Bau von Flüchtlingsunterkünften. Hierfür sind 1.5 Mio. Euro veranschlagt.
Dies war ein kleiner Rückblick auf das Jahr 2015, sowie eine Vorrausschau auf 2016.
Um all diese Aufgaben, die sich aus den oben genannten Themen , sowie die laufenden Dinge, wie Sicherheit und Infrastruktur im Landkreis, sowie die vielen Schwerpunkte im Sozialen Bereich ergeben, meistern zu können, ist eine verantwortungsvolle und intensive Mitarbeit aller Beteiligten erforderlich.
An dieser Stelle darf ich mich ganz besonders bei unserem Landrat, Herrn Stefan Bär und seinem Team bedanken, welche durch Ihre strukturierte Vorarbeit einen wesentlichen Beitrag zur Umsetzung der Aufgaben beitragen.
Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit!